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VERORDNUNG (EG) Nr. 33/2008 DER KOMMISSION vom 17. Januar 2008 mit Durchf ((EG) Nr. 33/2008)

Sachgebiet: Chemikalien und Gefahrstoffe

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 17. Januar 2008, ABl. EG L 15 S. 5, geändert am 27. Januar 2010, ABl. L 24 S. 7

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mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.321891

Präambel

KAPITEL I
ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

KAPITEL II
REGULÄRES VERFAHREN

Artikel 3 Antrag

Artikel 4 Dossiers

Artikel 5 Vollständigkeitsprüfung des Dossiers

Artikel 6 Veröffentlichung der Informationen

Artikel 7 Angaben von Dritten

Artikel 8 Bewertung durch den berichterstattenden Mitgliedstaat

Artikel 9 Erhalt des Entwurfs eines Bewertungsberichts und Zugang zu diesem

Artikel 10 Schlussfolgerung der Behörde

Artikel 11 Vorlage eines Richtlinien- oder Entscheidungsentwurfs

Artikel 12 Zugang zum Beurteilungsbericht

KAPITEL III
BESCHLEUNIGTES VERFAHREN

Artikel 13 Bedingungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens

Artikel 14 Antrag

Artikel 15 Inhaltliche und verfahrenstechnische Anforderungen

Artikel 16 Veröffentlichung von Informationen

Artikel 17 Angaben von Dritten

Artikel 18 Bewertung durch den berichterstattenden Mitgliedstaat

Artikel 19 Zugang zum Zusatzbericht

Artikel 20 Bewertung

Artikel 21 Vorlage eines Richtlinien- oder Entscheidungsentwurfs

Artikel 22 Zugang zum Beurteilungsbericht

KAPITEL IV
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

Artikel 23 Gebühren

Artikel 24 Andere Entgelte, Abgaben oder Gebühren

Artikel 25 Inkrafttreten

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